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Europa auf Kurs in Armut und die dreisten Vier - Erneuerbare Zahlungsmittel
Die EU hat derzeit 27 Mitgliedsstaaten von denen sich 3 Nationen: Schweden, Großbritannien und Dänemark der Währungsunion, dem Euro nicht angeschlossen haben. Diese Europäische Union entwickelt sich immer mehr zu einer zerfallenden "Gemeinschaft". Es fehlt diesem Verbund von Staaten an Solidarität untereinander, bindende soziale Standards und Zusammenhalt. Eine Gemeinschaft von Nationen und den Menschen darin, kann sich nur bilden, wenn das humanitäre Grundprinzip auf allen demokratischen Ebnen gewollt und verwirklicht wird. Dieses Prinzip gibt es in der Europäischen Union nicht.
Atommeiler, die Zeitbomben in idyllischen Landschaften - Erneuerbare Zahlungsmittel
Dieses Geschacher zwischen der Atomlobby und unserer Regierung um die Laufzeitverlängerung der Atommeiler ist einfache und schlichte Volksverdummung oder anders ein massenpsychologischer Trick. Um was geht es da eigentlich? Tatsächlich geht es um den verlängerten Einsatz einer hochgefährlichen Technologie zur Erzeugung von Strom, die uns jeden Moment um die Ohren fliegen kann.
Betrug an Spendern: Patenkindorganisationen dulden weiter Genitalverstümmelung
Im September 2009 wurden mit der Patenmädchen-Kampagne erstmals schwere Kinderrechtsverletzungen in deutschen Entwicklungshilfeprojekten ans Licht gebracht: Die Organisationen Plan International, World Vision, Kindernothilfe und ChildFund dulden vorsätzlich die Genitalverstümmelung an bis zu 400.000 Patenmädchen in 18 Ländern.
Alle Organisationen lehnen es nach wie vor ab, den Verzicht auf diese Gewalt in ihren Förderkriterien zu verankern und zur Bedingung für Hilfsmaßnahmen zu machen und vor allem auch den Schutz vor Verstümmelung von den Empfängergemeinden einzufordern.
Der Abgrund blickt in Dich - Erneuerbare Zahlungsmittel
Die nächste Finanzkrise ist absehbar und kommt mit Gewissheit. Es gibt kein Entkommen und Gegenmaßnahmen werden immer geringere Wirkung zeigen. Der Auslöser dieses finanzapokalyptischen Desasters weltweit ist die hohe, unüberwindbare Barriere der Staatsverschuldungen. Der in hohem Maße, als seriös angesehene Finanzpolitiker Peer Steinbrück (SPD, ehemaliger Finanzminister der BRD) wäre schon etwas beruhigt, wenn die Schuldenuhr Deutschland sich auf einer Konstanten einspielen würde und ihr Zählwerk sich nicht weiter aufwärts bewegt. Herr Steinbrück scheint selber nicht an einen solchen Segen zu glauben, so wie er sich in der ARD-Sendung (Steinbrücks Blick in den Abgrund am 4. August 2010, 22.45 Uhr) gegeben hat.
SO LINKT rot -grün: "Die linke SPD Kraft"
Hannelore Kraft ist Ministerpräsidentin geworden und das mit "linken" Methoden, sowohl im Sinne von "links" wie auch im Sinne von "link". Hannelore Kraft ist als Minderheitsregierung auf "Die Linken" angewiesen und ebnet damit den Weg, den die SPD bisher verschwor, mit den Linken unmittelbar zusammen zu arbeiten, das freut Gysi.
NRW: SPD Desaster: Die Katze ist aus dem Sack
Die Wahlen in NRW standen von Anfang an unter keinem guten Stern, denn die Wahl der Bürger war nicht eindeutig einer politischen Richtung im Sinne einer mehrheitlichen Entscheidung. Die SPD blockierte und durchschlug sich zu einer Minderheitsregierung, die SPD hatte nur ein Ziel: "Hauptsache an der Macht, egal wie". Auch wenn es nicht im Sinne der Wähler ist.
Demokratie und eigene Wirtschaftlichkeit oder zurück zum Kommunismus? NRW hat klar den Weg gewählt, jetzt ist die Katze aus dem Sack...
(Martin Brotzler, Journalist)
"Unsittliche Schulden" und "verantwortunglsose Bildungspolitik"
Führsorge oder Lobbyarbeit - (Erneuerbare Zahlungsmittel)
Endlich ist einer dabei in die Bundeswehr mit Verstand und Ruhe, die er sich erbeten hat, grundsätzliche Ordnung in die Streitkräfte zu bringen und sie zu reformieren. Unser Verteidigungsminister, Herr Guttenberg (CSU), ist mit guten Ideen auf dem Wege und dabei will er auch noch sparen. Der Mann ist der beliebteste Politiker unserer Tage und sollte es auch weiter bleiben.
Kopfpauschale, Extreme und geschundene, gepresste Menschen - (Erneuerbare Zahlungsmittel)
Die solidarische Krankenversicherung ist das Herzstück unserer Sozialversicherungen. Sie darf und kann nicht einfach in Form einer unsolidarischen Schusterei, die Kopfpauschale, ersetzt werden. Die Entstehung und Geschichte der solidarischen Sozialversicherung ist eine Erfolgsgeschichte und Segen für alle Nationen, die ein solches Gesundheitssystem besitzen. Sie ist schlicht und einfach gelebtes Gemeinwesen.
Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm aufgehoben
Zum Beschluss des Haushaltsausschusses, die Haushaltssperre beim so genannten Marktanreizprogramm (MAP) aufzuheben, erklärt der ehrenamtliche Bürgermeister, Unternehmer und zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Umweltetat Heinz-Peter HAUSTEIN:
Der Haushaltsausschuss die Mittel für das Marktanreizprogramm (MAP) in voller Höhe freigegeben. Die FDP hat lange für diese Lösung gekämpft, was sich nun auszahlt.
FDP unterstützt Einführung eines Ombudsmannes
Anlässlich der öffentlichen Anhörung zur "Angebots- und Nachfragemacht des Lebensmitteleinzelhandels" im Ernährungsausschuss des Deutschen Bundestages erklären die ernährungs- und agrarpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Christel HAPPACH-KASAN und der verbraucherpolitische Sprecher, Prof. Dr. Erik SCHWEICKERT:
Bitte an den neuen Bundespräsidenten: Zeichen setzen für den Schutz von Mädchen vor Genitalverstümmelung
Hamburg, den 06.07.2010. Vertreter des bundesweiten „Bündnis zum Schutz von Mädchen vor Genitalverstümmelung“ baten den neuen Bundespräsidenten heute in einem offenen Brief, ein Zeichen für die Menschenrechte zu setzen:
Über ein Drittel der Deutschen für absolutes Rauchverbot
Ergebnisse der mingle-Trend-Umfrage zum Nichtraucherschutz:
Köln. Die Mehrheit der Deutschen würde es begrüßen, wenn in Deutschlands Gaststätten künftig Rauchverbot herrschte: Insgesamt 61% der Befragten sprechen sich für einen weitreichenden Nichtraucherschutz aus. Das ergab die aktuelle mingle-Trend-Umfrage. Jeder dritte Befragte favorisiert demnach sogar ein absolutes, uneingeschränktes Rauchverbot, wie es in Bayern am Sonntag bei einem Volksentscheid beschlossen wurde.
Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD-mein Herz schlägt links
Sehr verehrte LeserInnen,die Initiative linker SozialdemokratenInnen orientiert sich an sozialdemokratischen Thesen und Themen und strebt die Umsetzung in die reale Politik an.
Ein wichtiger Bestandteil ist die basisbeteiligun, mit allen dazugehörigen Bestandteilen.
Im November wurde eine provisorische Homepage eingerichtet, welche der Information von SPD MitgliederInnen dient.
Der kontinuierliche Ausbau der Seite ist daraufhin erfolgt.
Grundlegendes:
Mehrwertsteuer muss reformiert werden 
Zum Bericht des Bundesrechnungshofes über den ermäßigten Umsatzsteuersatz erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Obmann im Haushaltsausschuss Jürgen KOPPELIN:
Zuwanderungssteuerung braucht intelligente Kriterien
Zur Forderung der Unionspolitiker Peter Trapp und Markus Ferber nach Einführung einer Zuwanderungssteuerung erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF:
Nachrichten aus der Politik
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• Nachrichten der Partei FDP
• Nachrichten der Partei CSU
• Nachrichten der Partei SPD
• Nachrichten der Partei Bündnis 90 / die Grünen
• Nachrichten der Partei "Die Linke"
Die oben genannten Partei- und Politik-Nachrichten sind die offiziellen Meldungen der Bundesparteien und spiegeln die aktuelle Meinung der jeweiligen Partei wider.
