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BrĂŒckentechnologien, um Nachhaltigkeit zu erreichen
Am Wochenende hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) signalisiert, dass die Regierung die Laufzeit von Atomkraftwerken um einen Zeitraum zwischen zehn und 15 Jahren verlĂ€ngern möchte. Auch Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) sprach sich im âZDF-Sommerinterviewâ fĂŒr diesen Zeitraum aus. Genau legte sich der FDP-Bundesvorsitzende jedoch nicht fest. In den nĂ€chsten Tagen werde dies jedoch "entscheidungsreif", so Westerwelle in der Leipziger Volkszeitung.
Missbrauch: Neue Leitlinien der Kirche positiv, aber mit Defiziten
Die katholische Kirche hat ein neues Konzept zum Umgang mit sexuellem Missbrauch in den eigenen Reihen prĂ€sentiert. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erkennt ein âBemĂŒhenâ der Bischöfe âaus den SchwĂ€chen der alten Richtlinien die richtigen Lehren zu ziehenâ. Die Justizministerin moniert aber in einigen Punkten Unklarheiten. Es werde nicht deutlich, wie kĂŒnftig mit FĂ€llen umgegangen werden soll, in denen das Opfer der Einschaltung der Staatsanwaltschaft widerspricht.
Lindner ĂŒbt heftige Kritik an den Thesen von Thilo Sarrazin
Am Montag hat der Bundesbanker Thilo Sarrazin (SPD) sein umstrittenes Buch âDeutschland schafft sich abâ vorgestellt. Zeitgleich kritisierte FDP-GeneralsekretĂ€r Christian Lindner auf einer Pressekonferenz nach der PrĂ€sidiumssitzung die Thesen des SPD-Politikers. Dieser vertrete einen âunverantwortlichen Biologismusâ, der neue GrĂ€ben aushebe, statt alte GrĂ€ben zuzuschĂŒtten. In einer Gesellschaft, die zukĂŒnftig durch Migration und Demografie geprĂ€gt sei, sei der respektvolle Umgang der einzige Weg, so Lindner.
Regierung hat ihren Anteil am Aufschwung
FDP-Chef Guido Westerwelle hat im ZDF-Sommerinterview noch einmal die PrioritĂ€ten der Regierung deutlich gemacht: Zu Anfang des Jahres habe man die Familien entlastet, jetzt werde der Haushalt konsolidiert und im Herbst die Steuern vereinfacht. Bei den hervorragenden Ergebnissen auf dem Arbeitsmarkt mĂŒsse sich die Koalition "nicht klein machen. Das ist immer eine Arbeit von vielen, aber auch die Regierung hat ihren Beitrag dazu geleistet."
Sonnensystem-Mobile. Weltraumforschung fĂŒr die Kleinen
Vom nĂ€chtlichen Funkeln der Sterne sind wohl die meisten Kinder beeindruckt. Mit der MilchstraĂe, Sternschnuppen und Planeten hĂ€lt das Universum schlieĂlich auch viele Ăberraschungen bereit. In der Schule erweitert sich dann das Wissen ĂŒber das Sonnensystem. Anhand von Modellen und Simulationen kommen die Kinder dem Weltraum auf die Spur und lernen zum Beispiel, dass alle Planeten um die Sonne kreisen. Zuhause helfen Spielzeuge dem VerstĂ€ndnis ĂŒber die Gesetze der Astronomie, darunter das Sonnensystem-Mobile,
Den gĂŒnstigste Kredit im September 2010 online bei Kreditblogs.de beantragen
Im September werden wieder neue Kredite vergeben und diese können online beantragt werden. Das Kredit-Verbraucherportal http://www.kreditblogs.de bietet dabei den Vergleich der Kredit-Angebote. Diese können von jedem Verbraucher direkt im Internet online in den Vergleich genommen werden: http://www.kreditblogs.de/kreditrechner
Der Kredit-Rechner zeigt direkt online, welche der verfĂŒgbaren Kredite die gĂŒnstigsten derzeit sind und der Verbraucher kann die Kredite direkt online beantragen.
SPD ist und bleibt Steuererhöhungspartei
Zu dem Steuerkonzept der SPD erklÀrt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:
Dirk Niebel stellt sich hinter Dr. Guido Westerwelle
Das FDP-Bundesvorstandsmitglied Bundesentwicklungsminister DIRK NIEBEL hat sich in einem Interview des Hessischen Rundfunks (hr-info) zur aktuellen FDP-Debatte eindeutig hinter den Parteivorsitzenden GUIDO WESTERWELLE gestellt. Er wies Forderungen von Hessens FDP-Vorsitzendem JĂRG-UWE HAHN und dem saarlĂ€ndischen FDP-GeneralsekretĂ€r RĂDIGER LINSLER zurĂŒck, WESTERWELLE solle seine Ămter nur noch eingeschrĂ€nkt wahrnehmen oder teilweise sogar abgeben.
Stuttgart 21 Regenschirm Demonstration in Stuttgart
Am Freitag Abend ab 19 Uhr fand die GroĂ-Demonstration in Stuttgart statt, bei der tausende Demonstranten aus dem ganzen schwĂ€bischen Umland teilnahmen, die ersten SchĂ€tzungen betragen 35.000 Teilnehmer.
Die Demonstration startete bei strömenden Regen am Stuttgarter Hauptbahnhof und ging ĂŒber die Heilbronner StraĂe Richtung Landtag, wo sich die Stuttgart 21 Gegner Luft verschafften. Der Volkes Zorn war groĂ, jedoch verlief die Demonstration geordnet und friedlich.
Trotz triefendem Regen liesen sich die Demonstranten nicht aufhalten, ein Regenschirm-Meer ĂŒberspannte den Platz am Nordausgang vom Stuttgarter Hauptbahnhof.
Leiden auf hohem Niveau
Zu den Streiks der HausÀrzte in Bayern erklÀrt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion Ulrike FLACH:
BeschÀftigtendatenschutz als Meilenstein im deutschen Datenschutzrecht
AnlĂ€sslich des Kabinettsbeschlusses fĂŒr ein BeschĂ€ftigtendatenschutzgesetz erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Kabinett stÀrkt Pressefreiheit
Zum Kabinettsbeschluss erklĂ€rt der erste Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN:
Bankenabgabe ist ein fairer Weg
Zum Kabinettsbeschluss zum Restrukturierungsgesetz erklÀrt der finanzpolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Volker WISSING:
Lothar de MaiziĂšre irrt gewaltig: DDR war Unrechtsstaat
Im Gesellschaftssystem der DDR stand nicht Rechtssicherheit, sondern Staatssicherheit an erster Stelle. Die Aussagen von Lothar de MaiziĂšre helfen fĂŒr eine zukunftsgerichtete Auseinandersetzung nicht weiter. Die gegenwĂ€rtige BeschĂ€ftigung mit dem Regime und die Vermittlung der Gefahren ist heute schwer genug, weil die DDR-Aufarbeitung vor allem auf Desinteresse und VerklĂ€rung stöĂt.
Bildungsgutschein statt mehr Kindergeld
Zur aktuellen Debatte ĂŒber eine Bildungschipkarte fĂŒr Kinder erklĂ€rt die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Cornelia Pieper:
Kein ĂŒbereilter Handlungsbedarf bei Vorratsdatenspeicherung
Zu den ĂuĂerungen des Bundesinnenministers de MaiziĂšre zur Vorratsdatenspeicherung erklĂ€ren der rechtspolitische Sprecher und parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Altersarmut von Frauen durch AufklÀrung bekÀmpfen
Zu den PlĂ€nen der Bundesregierung, im kommenden Jahr eine Regierungskommission gegen Altersarmut einzurichten, erklĂ€rt die Sprecherin fĂŒr Frauen und Senioren der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT:
Gegen Preistreiberei auf dem Strommarkt
Zum Vorhaben der Bundesregierung, in Zukunft verschÀrft Preistreiberei auf dem Strommarkt anzugehen, erklÀrt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus BREIL:
Keine ĂŒberzogenen Klagen wegen KinderlĂ€rm
Zur Debatte um Klagen gegen KinderlĂ€rm und den ĂuĂerungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und UmweltstaatssekretĂ€rin Katharina Reiche erklĂ€rt die Berichterstatterin fĂŒr LĂ€rmschutz der FDP-Bundestagsfraktion Judith SKUDELNY:
Umgehende Abschaltung von Kernkraftwerken hÀtte EngpÀsse in der Stromversorgung zur Folge
Zu der Warnung der Deutschen Energieagentur (dena) vor einer schnellen Abschaltung von Kernkraftwerken in Deutschland erklÀrt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus BREIL:
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